Die Bildung lohnsteuerbegünstigter Gruppen

Das VwGH-Erkenntis 2013/13/0069 vom 27.07.2016 betrifft § 3 Abs 1 Z 13 ff EStG und hat eine Änderung der Vorgangsweise bei der Bildung lohnsteuerbegünstigter Gruppen bewirkt.

§ 3 Abs 1 Z 15 lit c EStG (anwendbar am 31. März 2009 , § 124 b Z 151 EStG) normierte:

„[Steuerfrei ist]
der Vorteil aus der Ausübung von nicht übertragbaren Optionen auf den verbilligten Erwerb von Kapitalanteilen (Beteiligungen) am Unternehmen des Arbeitgebers oder an mit diesem verbundenen Konzernunternehmen oder an Unternehmen, die im Rahmen eines Sektors gesellschaftsrechtlich mit dem Unternehmen des Arbeitgebers verbunden sind oder sich mit dem Unternehmen des Arbeitgebers in einem Haftungsverbund gemäß § 30 Abs. 2a Bankwesengesetz befinden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:

  • Der Arbeitgeber muss den Vorteil allen Arbeitnehmern oder bestimmten Gruppen seiner Arbeitnehmer gewähren.
  • Es muss ein bestimmter Zeitraum zur Ausübung der Option vorgegeben sein.
  • Der Vorteil ist nur insoweit steuerbegünstigt, als der Wert der Beteiligung im Zeitpunkt
    der Einräumung der Option den Betrag von 36 400 Euro nicht übersteigt.
  • Der Vorteil ist höchstens im Ausmaß des Unterschiedsbetrages zwischen dem Wert der
    Beteiligung im Zeitpunkt der Einräumung der Option und dem Wert der Beteiligung im Zeitpunkt der Ausübung der Option steuerbegünstigt.
  • Der steuerbegünstigte Vorteil ist im Zeitpunkt der Ausübung der Option im Ausmaß von 10% für jedes abgelaufene Jahr nach dem Zeitpunkt der Einräumung der Option,
    höchstens jedoch im Ausmaß 50% steuerfrei.

Der Arbeitgeber hat den nicht steuerbefreiten Teil des steuerbegünstigten Vorteiles im Zeitpunkt

  • der Veräußerung der Beteiligung,
  • der Beendigung des Dienstverhältnisses,
  • spätestens jedoch am 31. Dezember des siebenten auf die Einräumung der Option
    folgenden Kalenderjahres

als sonstigen Bezug gemäß § 67 Abs. 10 zu versteuern. Voraussetzung ist, dass die erworbene Beteiligung bei einem inländischen Kreditinstitut hinterlegt wird. Anstelle der Hinterlegungbei einem inländischen Kreditinstitut können die vom Arbeitnehmer erworbenen Beteiligungen einem von Arbeitgeber und Arbeitnehmervertretung bestimmten Rechtsträger zur (treuhändigen) Verwaltung übertragen werden. Der Arbeitnehmer hat bis 31. März jeden Jahres die Hinterlegung dem Arbeitgeber nachzuweisen. Der Nachweis ist zum Lohnkonto zu nehmen. Erfolgt eine Übertragung der Beteiligung, ist dies dem Arbeitgeber unverzüglich zu melden.“

Dabei hat die Bildung „bestimmter Gruppen von Arbeitnehmern“ betriebsbezogen zu erfolgen, damit ist eine Abgrenzung nach Tätigkeiten gemeint. Die Gruppe der „leitenden Angestellten“ leitet sich von ihrer unternehmensrechtlichen Stellung ab, nicht jedoch von ihren Tätigkeiten. Damit kamen bis zum VwGH-Erkenntnis 2016/13/0069 vom 27.07.2016 leitende Angestellte als lohnsteuerbegünstigte Gruppe nicht in Frage (vgl. auch LStR 2002 idF vom 11.12.2015; Laudacher in Jakom EStG, 9. Aufl. 2016, Rz 51).

Das VwGH-Erkenntnis 2013/13/0069 vom 27.07.2016 ging von dieser Sichtweise nunmehr ab. Nach Ansicht des VwGH ist nunmehr bei der Bildung von Gruppen folgendermaßen vorzugehen:

  • Die Gruppenbildung muss sachlich begründet sein, darf als0 nicht willkürlich erfolgen. Eine willkürliche Gruppenbildung liegt etwa vor, wenn sie nach persönlichen Vorlieben oder Beziehungen durchgeführt wurde.
  • Der Zweck der Steuerbefreiung ist zu berücksichtigen, wodurch die Art des gewährten Vorteils bedeutsam wird.

Dieses Erkenntnis hat die bisherigen Kriterien für die betriebsbezogene Bildung lohnsteuerbegünstigter Gruppen stark aufgeweicht. Damit können nunmehr auch Gruppen von leitenden Angestellten, ja sogar Teilgruppen aus der Gesamtgruppe der leitenden Angestellten gebildet werden und ist der Raum für weitere fantasievolle Gruppenbildungen geöffnet worden.

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Überblick über IAS 36 Aplm. Wertminderung von Vermögenswerten

Beachte insbesondere:
IAS 36.1-6 Überblick
IAS 36.7-17 Identifizierung wertgeminderter Vermögenswerte
IAS 36.18-57 Bestimmung der Wertminderungshöhe
IAS 36.58-64 Abbildung der Wertminderung im Jahresabschluss
IAS 36.65-108 Zahlungsmittelgenerierende Einheit
IAS 36.109-125 Wertaufholung
IAS 36.126-137 Angaben

IAS 36 ist sehr eingeschränkt anwendbar und zwar auf

  • Sachanlagevermögen iSd IAS 16
  • Immaterielle Vermögenswerte des AV iSd IAS 38
  • Tochterunternehmen iSd IAS 27/IFRS 10
  • Assoziierte Unternehmen iSd IAS 28
  • Gemeinschaftsunternehmen iSd IAS 31.

Weitere Regelungen zu Wertminderungen finden sich für andere Vermögenswerte in IAS 2, 11, 12, 19, 39 (IFRS 9), 40, 41, IFRS 4, 5.

Sobald Anhaltspunkte (Def. unten) vorliegen ist der Vermögenswert auf Wertminderung zu prüfen. Dies kann auch unterjährig der Fall sein. Jederzeit im Auge zu behalten sind somit auch jene Vermögenswerte für die ohnehin ein jährlicher Wertminderungstest vorgesehen ist.

Bestimmung der Wertminderung in zwei Schritten:

  1. Gibt es Anhaltspunkte (das Vorliegen eines Anhaltspunktes genügt) für eine Wertminderung?
    1. Externe Informationsquellen
      (zB Wertverlust des Vermögenswertes; nachteilige Veränderung von Umweltfaktoren; Erhöhung des Abzinsungssatzes der Nutzungswertberechnung, …)
    2. Interne Informationsquellen
      (zB Überalterung, physischer Schaden, (geplante) Stilllegung des Vermögenswertes/Bereiches, (geplante) Restrukturierungsmaßnahmen/geplante Stilllegung des Bereiches, Veränderungen der Nutzungsdauer, (geplante) vorzeitige Veräußerung des Vermögenswertes, gesunkene Ertragskraft des Vermögenswertes, Cash flows des Vermögenswertes sind schlechter als geplant, die Planungswerte haben sich verändert, …)
    3. Informationen über Tochter-, Gemeinschafts- und assoziierten Unternehmen
      (zB Dividende höher als Gesamtergebnis, Buchwert der Anteile im Einzelabschluss höher als im Konzernabschluss, …)
    4. Zeitablauf
      (Manche Vermögenswerte müssen immer jährlich auf Wertminderungen geprüft werden, nämlich:

      1. Immaterielle Vermögenswerte mit einer unbestimmten Nutzungsdauer
      2. Noch nicht nutzungsbereite immaterielle Vermögenswerte)
      3. Erworbene Geschäfts- und Firmenwerte

Erleichterungen: Wenn aus der Vergangenheit bekannt ist, dass ein Vermögensgegenstand auf diese Anhaltspunkte nicht sensibel reagiert, dann muss der erzielbare Betrag nicht ermittelt werden.

  1. Wenn ein oder mehrere Anhaltspunkte vorhanden sind, dann muss der erzielbare Betrag (= der höhere Wert aus beizulegendem Zeitwert abzgl Veräußerungskosten und Nutzungswert) ermittelt werden. Liegt der Buchwert über dem höheren der beiden ermittelten Werte, dann ist eine Wertminderung vorzunehmen.

Manchmal genügt die Ermittlung nur eines der beiden Werte und zwar, wenn:

  1. Erster ermittelter Wert > Buchwert? Zweiter Wert muss nicht ermittelt werden. Es ist sowieso keine Abwertung erforderlich.
  2. Beizulegender Zeitwert abzgl. Veräußerungskosten kann nicht ermittelt werden? Berechnung des Nutzungswertes reicht.
  3. Der Nutzungswert (verlässliche Schätzung!!!) liegt wahrscheinlich unter dem beizulegenden Zeitwert abzgl. Veräußerungskosten? Nutzungswert muss nicht ermittelt werden. Das ist häufig der Fall bei Vermögenswerten, die zur Veräußerung gehalten werden, weil dann häufig der Cashflow zwischen Veräußerungsentschluss und tatsächlicher Veräußerung unwesentlich ist.

BEACHTE: Grundsätzlich sind Wertminderungstests für den EINZELNEN Vermögenswert zu bestimmen, außer die Cashflows dieses Vermögenswertes können nicht unabhängig von anderen Vermögenswerten erzielt werden. Dann wird der Wertminderungstest für die zahlungsmittelgenerierende Einheit durchgeführt werden.

Erleichterungen: Wenn der beizulegende Zeitwert abzgl. Veräußerungskosten über dem Buchwert liegt, dann muss der Vermögenswert nicht in eine ZGE integriert werden; ebenso, wenn der Nutzungswert verlässlichen Schätzungen zufolge in etwa gleich hoch ist wie der beizulegende Zeitwert abzgl. Veräußerungskosten.

Hierarchie der Ermittlung des beizulegenden Zeitwerts abzgl. Veräußerungskosten

  • Gibt es einen aktuellen Kaufvertrag über einen vergleichbaren Gegenstand?
  • Gibt es einen Marktpreis?
  • Gibt es kurz zurückliegende vergleichbare Transaktionen/Bewertungsmodelle?
  • Welche geeignete Schätzverfahren gibt es?

Was ist zu tun, wenn der erzielbare Betrag für einen Vermögenswert nicht ermittelt werden kann?

Es ist der erzielbare Betrag einer sog. Zahlungsmittelgenerierenden Einheit (ZGE) zu berechnen.

Definition: Eine ZGE besteht aus der kleinsten identifizierbaren Gruppe von Vermögenswerten, die Mittelzuflüsse erzeugen, die weitgehend unabhängig von den Mittelzuflüssen anderer Vermögenswerte oder anderer Gruppen von Vermögenswerten sind.

Spezialfall immaterieller Vermögenswert mit unbegrenzter Nutzungsdauer:

Für den Vermögenswert ist jährlich der erzielbare Betrag zu berechnen, außer

  • der Vermögenswert gehört zu einer ZGE und
  • der erzielbare Betrag lag bei der letzten Berechnung über dem Buchwert und
  • es ist sehr unwahrscheinlich, dass der erzielbare Betrag jetzt unter dem Buchwert liegt.

Zusammenfassung der Bearbeitungsschritte bei der Erfassung der Wertminderung einer ZGE:

  • Abgrenzung einer ZGE
  • Aufteilung von Geschäfts- und Firmenwerten bzw. gemeinschaftlichen Vermögenswerten auf die ZGE
  • Ermittlung des Buchwerts der ZGE
  • Ermittlung des erzielbaren Betrags der ZGE
  • Ermittlung des Wertminderungsbedarfs (BW > erzielbarer Betrag? Diff = Wertminderungsbedarf)
  • Aufteilung der Wertminderung auf die einzelnen Vermögenswerte der ZGE, vorrangig auf den Geschäfts- und Firmenwert; der restl. Wertminderungsbetrag wird nach dem Verhältnis der Buchwerte auf die Vermögenswerte verteilt

Bei der Aufteilung der Wertminderung einer ZGE auf (vorrangig) Geschäfts- oder Firmenwert und die anderen Vermögenswerte, darf der erzielbare Betrag (wenn bestimmbar!) für den einzelnen Vermögenswert nicht unterschritten werden. Dieser Betrag ist dann – wieder anteilsmäßig – auf jene Vermögensgegenstände zu verteilen, deren erzielbarer Betrag noch nicht erreicht wurde. Außerdem darf ein Vermögenswert nicht negativ werden.

Wenn jedoch die ZGE nicht wertgemindert ist, wird auch für einen wertgeminderten Vermögenswert der ZGE keine Wertminderung erfasst.

Es kann vorkommen, dass ein Vermögenswert nur einer Gruppe von ZGE zugeordnet werden kann. Dies ist besonders häufig bei Geschäfts- oder Firmenwerten der Fall.

Wertaufholung

Nach Wertminderung sind die fortgeschriebenen Anschaffungs- und Herstellungskosten in gesonderter Berechnung weiterzuführen. Diese fortgeschriebenen Anschaffungs- und Herstellungskosten sind der Obergrenze für eine Rückgängigmachung der Wertminderung.

Ausnahme: Neubewertung bis zum erzielbaren Betrag liegt vor. In diesem Fall erfolgt die Buchungstechnik über sonstiges Ergebnis und Neubewertungsrücklage.

Nach Erfassung einer Wertminderung muss jährlich geprüft werden, ob ein Wertminderungsbedarf noch besteht. Wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Wertminderungsbedarf sich vermindert hat oder weggefallen ist, ist der erzielbare Betrag zu ermitteln.

Wie bei Wertminderung sind externe und interne Quellen auf Anhaltspunkte zu untersuchen.

Es kann aber auch sein, dass kein Wertminderungsaufwand rückgängig zu machen ist, jedoch dass sich die Restnutzungsdauer, Abschreibungs-/Amortisationsmethode oder der Restwert verändert haben.

Geschäfts- oder Firmenwerte dürfen nicht zugeschrieben werden.

Eine Wertaufholung hat nur dann zu erfolgen, wenn sich die Schätzparameter, die bei der Wertminderung herangezogen wurden, geändert haben.

Beachte auch: Eine Wertaufholung kann sich auch dadurch ergeben, dass der Barwert des Nutzungswertes näher rückt, also über einen geringeren Zeitraum abgezinst wird.

Zu Anhangangaben prüfe:
IAS 36.126-137

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Überblick über IAS 16 Sachanlagen

Beachte insbesondere:
IAS 16.1-6 Überblick
IAS 16.7-14; IAS 16.67-72 Ansatz
IAS 16.10; IAS 16.15-28 Zugangsbewertung
IAS 16.30; IAS 16.43-66 Anschaffungskostenmodell
IAS 16.31-42; IAS 16.43-66 Neubewertungsmodell
IAS 16.73-79 Anhangsangaben

Sachanlage ist, was voraussichtlich länger als eine Periode für Produktion, Verwaltung, Vermietung genützt wird.

IAS 16 gilt nicht für

  • Langfristige Vermögenswert, die zur Veräußerung/Aufgabe bestimmt sind (s. IFRS 5)
  • Biologische Vermögenswerte iZm Landwirtschaft (IAS 41)
  • Bodenschätze (IFRS 6)

Beachte auch: IAS 40 Finanzinvestitionen, IAS 17 Leasing

Sachanlagen sind zu aktivieren, wenn sie

  • materiell sind
  • der Produktion, Vermietung oder Verwaltung dienen
  • länger als eine Periode genutzt werden sollen
  • zu einem Nutzenzufluss für das Unternehmen führen werden
  • AK/HK verlässlich bewertet werden können

D.h. auch Wartungsgeräte, die eigentlich Vorräte wären, gehören als SAV aktiviert, wenn sie obige Kriterien erfüllen.

Geringwertige Wirtschaftsgüter können sofort abgeschrieben werden.

Bei Unwesentlichkeit Zusammenfassung und Gruppenbewertung möglich.

Der Komponentenansatz besagt, dass

  • Nachaktivierungen erfolgen müssen, bei
    • Generalüberholung
    • (Ersatz)komponenten getauscht wurden (Bsp. Triebwerktausch bei Flugzeug)

Keine Nachaktivierung von laufender Wartung.

Der Buchwert von ausgetauschten Ersatzteilen und noch nicht voll abgeschriebenen Generalüberholungen ist auszubuchen.

Der Saldo aus Veräußerungserlös und Buchwertabgang wird als Veräußerungsverlust/Veräußerungsgewinn gebucht.

Schema zur Ermittlung der AK und HK nach IFRS

Anschaffungspreis/Herstellungskosten
–              Anschaffungspreisminderungen
+             Kosten zur Herstellung der Betriebsbereitschaft
+             künftige Verpflichtungen (Rückbau, etc.)
–              Einbeziehungsverbote IAS 16.19 und IAS 16.20
.              (ähnlich Ingangsetzungs- und Erweiterungskosten)
+             Nachträgliche AK/HK
+             FK-Zinsen (IAS 23)
–              Zuwendungen der öffentlichen Hand nach IAS 20
=             AK/HK

Eine Umgliederung von (auch immat.) Anlagevermögen zu Vermögensgegenstände, die zur Veräußerung (zur Ausschüttung an Anteileigner) gehalten werden hat zu erfolgen, wenn

  • die Veräußerung durch die Anteilseigner genehmigt wurde
  • der Vermögensgegenstand zu einem angemessenen Preis angeboten wird
  • aktive Verkaufsvorbereitungen getroffen wurden
  • ein Markt (grundsätzliche Nachfrage) für den Vermögensgegenstand existiert
  • der Verkauf innerhalb eines Jahres erfolgen wird.

Bei Umgliederung von SAV zu UV ist auch der Bewertungsansatz zu ändern wie folgt:

Buchwert                                                                                beizulegender Zeitwert
–  Veräußerungskosten                                                    –   Veräußerungskosten
= Ansatzwert                                                                      =  Ansatzwert

Folgebewertung SAV erfolgt nach dem Anschaffungskostenmodell oder dem Neubewertungsmodell (Darstellungsstetigkeit!)

Buchungstechnik der Neubewertung anhand eines Beispiels
(Quelle: Frank Althoff, Einführung in die internationale Rechnungslegung, Springer Gabler, 2012)

AK Masch X1 TEUR 100, ND linear 5 Jahre (kein Restwert)
beizulegender Zeitwert Ende X2 TEUR 90
beizulegender Zeitwert Ende X4 TEUR 5

Buchung Kauf im Jahr X1

Masch                                                 100         an           Bank                                                     100

Buchung plm Abschreibung im Jahr X1

Abschr                                                 20           an           Masch                                                  20

Buchung plm Abschreibung im Jahr X2

Abschr                                                 20           an           Masch                                                  20

Buchung Neubewertung im Jahr X2

Masch                                                 30           an          Sonst. Ergebnis                                30

Sonst. Ergebnis                                30           an          Neubewertungsrücklage              30

Buchung plm Abschreibung im Jahr X3 (RND linear 3 Jahre)

Abschr                                                 30           an           Masch                                                  30

Umgliederung anteilige plm Abschreibung in die Gewinnrücklage in X3

Neubewertungsrücklage             10           an           Gewinnrücklage                              10

Buchung plm Abschreibung im Jahr X4

Abschr                                                 30           an           Masch                                                  30

Umgliederung anteilige plm Abschreibung in die Gewinnrücklage X4

Neubewertungsrücklage             10           an           Gewinnrücklage                              10

Buchung aplm Abschreibung im Jahr X4

(Nebenrechnung:
Stand BW vor aplm Abschr: 30
Stand Neubewertungsrücklage vor aplm Abschr: 10
Aplm Abschr: 25 (auf BW neu 5)
Davon 10 über das sonstige Ergebnis
Davon 15 über GuV)

Sonstiges Ergebnis                          10           an           Masch                                                  10

Aplm Abschr (GuV)                        15           an           Masch                                                  15

Umbuchung sonstiges Ergebnis in Neubewertungsrücklage X4

Neubewertungsrücklage              10           an           Sonstiges Ergebnis                          10

(Damit ist die Neuwertungsrücklage auf Null)

Buchung der plm Abschr X5 (RND 1 Jahr)

Abschr                                                 5             an           Masch                                                  5

Anhangsangaben zur Sachanlagevermögen prüfe:

IAS 16.73-79

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Übersicht über das IFRS Rahmenkonzept

Standards gehen dem Rahmenkonzept vor.

IFRS berichtet schwerpunktmäßig an die Gesellschafter und an die Investoren (und nicht an die Gläubiger).

Aus diesem Berichtszweck leiten sich die Grundsätze ab.

Prüfreihenfolge beim Ansatz von Vermögenswerten:

  1. Ist der Vermögenswert durch Ereignisse in der Vergangenheit entstanden?
  2. Steht er in der Verfügungsmacht des Unternehmens?
  3. Wird dem Unternehmen daraus künftiger wirtschaftlicher Nutzen zufließen?
  4. Ist es wahrscheinlich, dass der Nutzen auch zufließen wird?
  5. Ist der Vermögensgegenstand verlässlich bewertbar?
  6. Enthalten Standards gesonderte Regelungen zum Ansatz des Vermögenswertes?

Prüfreihenfolge beim Ansatz von Schulden:

  1. Besteht eine gegenwärtige Verpflichtung?
  2. Ist diese Verpflichtung aus Ereignissen der Vergangenheit entstanden?
  3. Führt diese Verpflichtung zu einem Abfluss von Ressourcen?
  4. Ist der Ressourcenabfluss wahrscheinlich?
  5. Ist die Verpflichtung verlässlich bewertbar?
  6. Enthalten Standards gesonderte Regelungen zum Ansatz des Vermögenswertes?

Das Eigenkapital ist ein Saldo (Vermögen minus Schulden). Abgrenzung zu FK siehe IAS 32.

Erträge können ergebniswirksam (GuV) oder ergebnisneutral (Sonstiges Ergebnis) sein. GuV und Sonstiges Ergebnis zusammen bilden das Gesamtergebnis.

Bewertungsregeln finden sich in den Standards.

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Praxisfragen der Aufzeichnungs-, Kassen- und Belegerteilungspflicht nach der Steuerreform 2015/2016 – Was sind bare Geschäftsvorfälle?

Mit Steuerreform 2015/2016 wurden eingeführt:

  1. Generelle Einzelaufzeichnungs- und Einzelerfassungspflicht vom Barumsätzen
  2. Allgemeine Registrierkassenpflicht (ab einem bestimmten Jahresumsatz)
  3. Allgemeine Belegerteilungsverpflichtung

Viele Fragen, die Umsetzung betreffend, sind bisher aufgetreten. Einige dieser Fragen konnten bereits beantwortet werden.

Was sind bare Geschäftsvorfälle?

In der Gesetzgebung finden sich verschiedene Begriffe für „bare Geschäftsvorfälle“.

  • § 131 Abs 1 Z 2 lit b BAO (Aufzeichnungspflicht allgemein) spricht von Bareingängen und Barausgängen (darunter fallen auch Barentnahmen und Bareinlagen)
  • § 131 Abs 1 Z 3 lit c BAO (Aufzeichnungspflicht allgemein) spricht von Bargeschäften
  • § 131b Abs 1 Z 1 BAO (Registrierkassenpflicht) spricht von Bareinnahmen
  • § 131b Abs 1 Z 2 und 3 BAO (Registrierkassenpflicht) sprechen von Barmumsätzen
  • § 131b Abs 5 Z 2 BAO (Registrierkassenpflicht) spricht von Bareinnahmen hinsichtlich betrieblicher Umsätze
  • § 132a Abs 1 BAO (Belegerteilungspflicht) spricht von Umsätzen im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 UStG

Es bleibt also Raum für Spekulationen: Sind die Unterschiede bei den Begriffen Zufall oder nicht? Meint der Gesetzgeber immer Umsätze im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 UStG? Das Studium der Literatur zum Thema legt nahe, dass all den unterschiedlichen Bezeichnungen sinnvollerweise die Umsätze im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 UStG zugrunde gelegt werden könnten. Damit können wir dann sagen:

  • Betroffen sind nur Umsätze;
  • Schadenersatzzahlungen sind keine baren Geschäftsvorfälle im hier gegenständlichen Sinn;
  • Bilanzierer müssen täglich einzelnen aufzeichnen;
  • und außerbetriebl. Überschussrechner (auch EAR) müssen täglich einzeln Belege in der Belegsammlung ablegen. Sie müssen kein „Journal“ führen.

Wegen §§ 131b und 132a BAO zählen zu den baren Geschäftsvorfällen auch:

  • Sämtliche Arten EDV-gestützter Zahlungen, die nicht unmittelbar von Konto zu Konto gehen (z.B. Bankomatgeschäfte, Kreditkartengeschäfte, Schecks, Gutscheine, …)
  • Die Abrechnung mit Bitcoins

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Eckpunkte der Besteuerung von Kapitalvermögen

  • Erfassung aller gängigen Kapitaleinkünfte durch den Abzug der
    KESt, soweit dies möglich ist (InlBezug der Kapitalerträge und
    Einbeziehung eines Intermediärs erforderl).
  • Übergang zur Reinvermögenstheorie.
    Auch Tauschvorgänge sind ausdrückl erfasst.
  • Die Besteuerung erfolgt grds mit einem besonderen StSatz iHv
    27,5 % oder 25 % (§ 27a Abs 1, ab 2016); für bestimmte
    Kapitalanlagen gilt aber weiterhin der progressive StSatz (§ 27a
    Abs 2).
  • Auch die Kapitalerträge des BV werden iRd flat tax erfasst
    (§ 27a Abs 6 mit Ausnahme).
  • Seite 1290 Eine Verlustverrechnung erfolgt bei Kapitalanlagen bei
    ders Bank durch diese (§ 93 Abs 6); ansonsten im Wege der VA.
  • Ein Verlustvortrag ist im außerbetriebl Bereich ausgeschlossen;
    im BV jedoch mögl. InvFonds können innerhalb des Fonds
    Verluste vortragen.
  • „Altbestände“, dh vor einem bestimmten Datum entgeltl
    erworbene Kapitalanlagen des PV, bleiben im alten
    Besteuerungssystem (grds StFreiheit von Kursgewinnen); damit
    besteht für die nächsten Jahr(zehnt)e eine Parallelität der
    Rechtsordnungen.

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§§ 242, 243, 243c UGB – Was ist neu?

Den Abschluss meiner Reihe RÄG 2014 bilden:

  • § 242 UGB Unterlassen von Angaben nach dem RÄG 2014
  • § 243 UGB Lagebericht nach dem RÄG 2014
  • § 243c UGB Bericht über Zahlungen an staatliche Stellen nach dem RÄG 2014
  • 242 UGB Unterlassen von Angaben nach dem RÄG 2014 – Was ist neu?

Inhaltlich neu ist die Ausnahmeregelung des Abs 1 für Kleinstkapitalgesellschaften (auch Aktiengesellschaften).  Für diese kann die Aufstellung eines Anhanges unterbleiben.

  • 243 UGB Lagebericht nach dem RÄG 2014 – Was ist neu?

Angaben zu den „Vorgängen von besonderer Bedeutung, die nach dem Schluss des Geschäftsjahres eingetreten sind“ haben nicht mehr im Lagebericht zu erfolgen, sondern sind zukünftig im Anhang zu vermerken.

Umgekehrt wurden die vormals im Anhang anzugebenden Informationen betreffend eigene Anteile in den Lagebericht verlagert.

  • 243c UGB Bericht über Zahlungen an staatliche Stellen nach dem RÄG 2014 – Was ist neu?

Für Geschäftsjahre, die nach dem 31.12.2015 beginnen, haben

  • große Gesellschaften und Gesellschaften von öffentlichem Interesse
  • jährlich
  • einen Bericht über Zahlungen,
  • die an staatliche Stellen geleistet werden (auch Behörden in Drittländern), zu erstellen.

Dabei gibt es eine Bagatellgrenze (§ 243c Abs 5), bei deren Unterschreiten von der Aufschlüsselung abgesehen werden kann.

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